Inhalt - Statuten

Statuten Epi-Suisse

I. Name, Sitz und Zweck

Art. 1     Mit dem Namen Epi-Suisse Schweizerischer Verein für Epilepsie, Epi-Suisse Association Suisse de l'Epilepsie, Epi-Suisse Associazione Svizzera per l'Epilessia, Epi-Suisse Associaziun Svizra per epilepsia, Epi-Suisse Swiss Epilepsy Association, besteht ein Verein gemäss Art. 60ff ZGB. Er hat seinen Sitz am Ort der Geschäftsstelle. Er ist politisch und konfessionell neutral.
Durch Fusionsbeschluss 2014 wurde ParEpi – Schweizerische Vereinigung der Eltern epilepsiekranker Kindern  in Epi-Suisse integriert. Der gut eingeführte Name ParEpi - die Elternorganisation von Epi-Suisse - wird auch im Rahmen der Aktivitäten von Epi-Suisse weiter geführt.

Art. 2     Die Epi-Suisse unterstützt und fördert durch geeignete Massnahmen

  • die Verbesserung der Lebensqualität von Personen mit Epilepsie, insbesondere durch Verbesserung der Kenntnisse der psychosozialen Aspekte der Epilepsie und deren wissenschaftlichen Erforschung.
  • die Förderung der Persönlichkeitsentwicklung der Betroffenen und deren Integration in das gesellschaftliche Umfeld. 
  • die Förderung der Betroffenen in Schule, Ausbildung und Beruf.
  • die Förderung von Kontakten zwischen interessierten Personen zur gegenseitigen Unterstützung und zum Erfahrungsaustausch in regionalen Gruppen in allen Landesteilen.
  • die Erbringung von Dienstleistungen für Betroffene und Angehörige, insbesondere auch Angebote für Familien von epilepsiekranken Kindern und Jugendlichen.
  • die Verbreitung von Informationen über Epilepsie sowie die Förderung des Verständnisses für Epilepsie und deren Folgen für die Betroffenen.
  • die Vertretung der psychosozialen Epilepsie-Belange gegenüber nationalen und internationalen Organisationen. 
  • die Pflege von Kontakten mit anderen nationalen und internationalen Organisationen sowie Fachgesellschaften. 

Die Epi-Suisse hat auch die Funktion einer Dachorganisation. Als solche ist sie im nichtmedizinischen Bereich Ansprechpartnerin für das Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV). Sie schliesst mit dem BSV einen Leistungsvertrag im Sinne von Art. 74. IVG - private Invalidenhilfe - ab. 

  • Die Epi-Suisse verfolgt keine kommerziellen Zwecke und erstrebt keinen Gewinn.
  • Die Epi-Suisse ist Mitglied des International Bureau for Epilepsy (IBE) und stellt deren Sektion in der Schweiz dar.
  • Die Epi-Suisse arbeitet mit der Schweizerischen Liga gegen Epilepsie (SLgE) und anderen Organisationen zusammen, die die Vereinszwecke fördern.

II. Mitgliedschaft

Art. 3     Die Mitgliedschaft können Einzelpersonen, Organisationen und Institutionen erwerben, die in irgendeiner Form die Nachteile von Epilepsien abbauen und ihren Wohnort bzw. Sitz in der Schweiz haben.

Epi-Suisse kennt drei Arten von Mitgliedschaften:

  • Einzelmitglieder,
  • Kollektivmitglieder, die für ihre Arbeit im Bereich Epilepsie Beiträge vom BSV, gestützt auf Art. 74 IVG, über die Dachorganisation Epi-Suisse erhalten (beitragsberechtigte Kollektivmitglieder),
  • Weitere Kollektivmitglieder.

Art. 4     Für die Aufnahme und den Ausschluss von Mitgliedern ist der Vorstand zuständig. Er kann ohne Angabe von Gründen Aufnahmegesuche ablehnen und Mitglieder ausschliessen. Derartige Beschlüsse des Vorstandes können von den Betroffenen an die Generalversammlung weitergezogen werden. Diese entscheidet endgültig.

Art. 5     Die Mitgliedschaft erlischt durch:

  • Austritt mittels schriftlicher Erklärung auf Ende des Kalenderjahres,
  • Ausschluss gemäss Art. 4.

III. Finanzen

Art. 6     Die Einnahmen setzen sich zusammen aus:

  • den Jahresbeiträgen der Mitglieder,
  • den Beiträgen von Behörden, Stiftungen, Organisationen und Firmen,
  • Schenkungen und Legaten,
  • Entgelt für Leistungen.

Art. 7     Die Mitgliederbeiträge werden an der Generalversammlung festgelegt und sind bis zum 30. Juni eines jeden Jahres zu bezahlen.

Art. 8     Für Verbindlichkeiten der Epi-Suisse haftet ausschliesslich das Vereinsvermögen. Die Haftung der einzelnen Mitglieder ist ausgeschlossen. Der jährliche Mitgliederbeitrag für Einzelmitglieder beträgt maximal CHF 80.00 und für Kollektivmitglieder maximal CHF 300.00.

Art. 9     Als Rechnungs- und Vereinsjahr gilt das Kalenderjahr.

IV. Organisation

Art. 10    Die Organe von Epi-Suisse sind:

  • die Generalversammlung,
  • der Vorstand,
  • die Revisionsstelle

Generalversammlung
Art. 11    Die Generalversammlung wird in der Regel jährlich einberufen. Die Aufgaben sind:

  • die Wahl der Vorstandsmitglieder auf Antrag des Vorstandes,
  • die Wahl des Präsidenten*,
  • die Wahl der Revisionsstelle,
  • die Änderung der Statuten,
  • Entgegennahme des Jahresberichtes und der Jahresrechnung sowie des Revisionsberichtes,
  • Festsetzung der Mitgliederbeiträge,
  • die Beschlussfassung über alle anderen Geschäfte, welche der Generalversammlung von Gesetzes wegen oder durch die Statuten vorbehalten sind oder ihr vom Vorstand überwiesen werden.

Art. 12    Vorschläge zu Traktanden der Generalversammlung aus dem Kreis der Mitglieder müssen mindestens 6 Wochen vor der Generalversammlung an die Geschäftsstelle eingereicht werden. Die Einladung zu den Generalversammlungen erfolgt mindestens 14 Tage vorher schriftlich durch die Geschäftsstelle und den Präsidenten oder Vizepräsidenten unter Angabe der Traktanden. Die Generalversammlung kann nur über traktandierte Geschäfte entscheiden.

Art. 13    Die ausserordentliche Generalversammlung wird einberufen auf Beschluss des Vorstandes oder auf schriftliches Begehren von mindestens eines Fünftels der Mitgliedern.

Art. 14    Jedes Mitglied verfügt über eine Stimme.

Art. 15    Bei Wahlen und Beschlüssen wird offen abgestimmt, sofern nicht durch Antrag eine geheime Abstimmung verlangt und beschlossen wird. Die Beschlüsse werden mit dem einfachen Mehr der anwesenden Stimmberechtigten gefasst. Für Statutenänderungen ist ein qualifiziertes Mehr von zwei Dritteln der anwesenden Stimmberechtigten erforderlich. Statutenänderungen, die Art 19 lit. e) betreffen, benötigen die Zustimmung aller beitragsberechtigten Kollektivmitglieder.

Vorstand
Art. 16    Der Vorstand besteht aus,

  • dem Präsidenten,
  • dem Vizepräsidenten,
  • je einer Vertretung der beitragsberechtigten Kollektivmitglieder,
  • einem Vorstandsmitglied der SLgE,
  • einer Vertretung der Anliegen von Kindern und Angehörigen,
  • weiteren Mitgliedern, insbesondere eines Vertreters für Betroffene und Selbsthilfegruppen.

Der Vorstand besteht aus mind. 5 und maximal 9 Mitgliedern. Die Mitglieder des Vorstandes sind ehrenamtlich tätig und haben grundsätzlich nur Anspruch auf Entschädigung ihrer effektiven Spesen und Barauslagen. Für besondere Leistungen einzelner Vorstandsmitglieder kann eine angemessene Entschädigung ausgerichtet werden.
Der Vorstand konstituiert sich selbst mit Ausnahme des Präsidenten.

Art. 17    Die Amtsdauer beträgt 2 Jahre. Die Vorstandsmitglieder sind wieder wählbar. 

Art. 18    Der Präsident beruft den Vorstand ein so oft es die Geschäfte erfordern oder ein Drittel der Vorstandsmitglieder dies verlangt.

Art. 19    Die Aufgaben des Vorstandes sind vor allem:

  • die Vertretung des Vereins nach aussen,
  • Erfüllung des Vereinszwecks und Durchführung der ihm von der Generalversammlung übertragenen Aufgaben,
  • Besetzen der Geschäftsstelle, Aufsicht über deren Tätigkeit und Erlass der entsprechenden Stellenbeschreibungen,
  • Beschlussfassung in allen Vereinsangelegenheiten, die nicht ausdrücklich einem anderen Organ vorbehalten sind,
  • Über Geschäfte, die den Leistungsvertrag mit dem BSV betreffen, entscheidet der Vorstand. Für die Verteilung der Gelder, die für die beitragsberechtigten Kollektivmitglieder bestimmt sind, ist die Zustimmung von 2/3 der beitragsberechtigten Kollektivmitglieder nötig;
  • Regelung der Unterschriftenberechtigung und Erlass der notwendigen Weisungen. Es gilt der Grundsatz der kollektiven Zeichnungsberechtigung;
  • Übertragung bestimmter Arbeiten an einzelne Vorstandsmitglieder oder an eine Delegation,
  • Einsetzen von Kommissionen oder Projektgruppen, denen auch Mitglieder oder Dritte angehören können,
  • Genehmigung des Budgets,
  • Verabschiedung der Jahresrechnung und des Jahresberichts zu Handen der Generalversammlung.

Geschäftsstelle
Art. 20    Die Geschäftsstelle wird mit einem Geschäftsführer besetzt. Sie erledigt die laufenden Geschäfte gemäss Weisungen des Vorstandes. Der Leiter der Geschäftsstelle nimmt mit beratender Stimme an den Sitzungen teil.

Revisionsstelle
Art. 21    Die Revisionsstelle besteht aus zwei unabhängigen, fachlich kompetenten Revisoren oder einem fachlich anerkannten Treuhandbüro. Die Amtsdauer beträgt zwei Jahre. Eine Wiederwahl ist zulässig.

Art. 22    Die Revisionsstelle prüft die Vermögens- und Betriebsrechnung sowie den Anhang der Jahresrechnung. Sie erstattet dem Vorstand zuhanden der Generalversammlung Bericht..

V. Auflösung

Art. 23    Der Beschluss über die Auflösung der Epi-Suisse benötigt die Zustimmung von mindestens zwei Dritteln aller anwesenden Stimmberechtigten. Ausserdem ist die Mehrheit der beitragsberechtigten Kollektivmitglieder nötig. Ein allfälliger Aktivsaldo soll einer Organisation mit ähnlicher Zielsetzung zugute kommen. 

Die vorliegenden Statuten wurden anlässlich der Gründungsversammlung vom
2. Juli 2002 genehmigt und letztmals an der Generalversammlung vom 13. Mai 2006,
2. Juni 2012 und 14. Juni 2014 teilweise geändert bzw. ergänzt.

Zürich, 14.Juni 2014 

Urs Sennhauser, Präsident Susann Egli, Geschäftsführung

* Grundsätzlich stehen alle Funktionen des Vereins Personen beiderlei Geschlechts offen. Zur leichteren Lesbarkeit wird auf die weiblich-männliche Doppelform verzichtet.